Cornelius-Winkler
Hube Kemper

Betriebs├╝bergang

Rechtsanwalt Kemper

Sie wollen einen Betrieb verkaufen? Oder einzelne Anlagen, die einem besonderen Betriebszweck dienen, erwerben? Ihr Arbeitgeber will sich aufs Altenteil zur├╝ckziehen und sucht einen Nachfolger?
Der rechtsgesch├Ąftliche Erwerb von Betrieben oder Betriebsteilen, mitunter sogar von einzelnen Maschinen f├╝hrt zu einen Betriebs├╝bergang nach ┬ž 613 a BGB und damit zum ├ťbergang von Arbeitsverh├Ąltnissen. Selbst die reine Nutzung von fremden Betriebsanlagen zur Durchf├╝hrung von Auftr├Ągen kann einen Betriebs├╝bergang herbeif├╝hren.
Hiermit sind auf Ver├Ąusserer- und Erwerberseite zahlreiche Pflichten zu ber├╝cksichtigen, vor allem die zur rechtzeitigen Information des Betriebsrates und insbesondere zur umfassenden Unterrichtung der Arbeitnehmer. Verst├Â├če in diesem Bereich k├Ânnen Abfindungs- und Schadenersatzanspr├╝che zur Folge haben. Ausserdem wird die Frist, innerhalb derer die Arbeitnehmer einem ├ťbergang ihrer Arbeitsverh├Ąltnisse widersprechen k├Ânnen, nur durch eine ordnungsgem├Ą├če Unterrichtung in Gang gesetzt. 
Je nach betrieblicher Situation, bei bestehender oder durch Verbandsaustritt schon gelockerter Tarifbindung oder durch vorhandene Betriebsvereinbarungen, k├Ânnen hier f├╝r den Erwerber mehr oder weniger gravierende Folgeprobleme entstehen. Erst recht, wenn dieser bereits ├╝ber eine eigene Betriebsorganisation und Belegschaft verf├╝gt. Differenzierungen werden leicht als Unrecht empfunden, unterschiedliche Unternehmenskulturen erschweren das Zusammenwachsen und die wenig transparenten gesetzlichen Regelungen machen den Unternehmenskauf zum Abenteuer. Macht der Zusammenschlu├č Personalabbau erforderlich, greift Unsicherheit und gegenseitiges Misstrauen um sich. In dieser Situation schafft eine anwaltliche Begleitung Rechtssicherheit und kann Transparenz und damit Vertrauen schaffen.
Erst recht, wenn es sich um Unternehmensumwandlungen handelt, die dem Umwandlungsgesetz unterfallen, ist eine eindeutige Kl├Ąrung der arbeitsrechtlichen Konsequenzen und der Herangehensweise erforderlich. In diesem Bereich arbeitet die Kanzlei Kemper & Kollegen mit Spezialisten aus dem Bereich Psychologie und Kommunikation zusammen, so da├č wir Sie umfassend beraten k├Ânnen.
Heinrich Kemper