Cornelius-Winkler
Hube Kemper

Internetnutzung am Arbeitsplatz

Rechtsanwältin Recknagel

Kaum ein Betrieb, der heutzutage nicht √ľber einen Internetanschlu√ü verf√ľgt.
Und kaum ein Arbeitnehmer, der nicht mal ‚Äězwischendurch‚Äú auch eine private Nutzung vornimmt. Inzwischen ist durch zahlreiche Urteile klargestellt, da√ü mit der privaten Internetnutzung eine Reihe von Pflichtverst√∂√üen verbunden sein kann.
Vorrangig hat der Arbeitgeber bei der Einf√ľhrung daf√ľr zu sorgen, da√ü eine klare Regelung besteht, ob eine private Internetnutzung und ggf. zu welchen Konditionen erfolgen kann. Hier ist von einem strikten Verbot bis hin zur uneingeschr√§nkten Nutzung f√ľr private Zwecke alles denkbar, deshalb sollte eine schriftliche Anweisung gegeben werden, bei Vorhandensein eines Betriebsrates empfiehlt sich eine Betriebsvereinbarung.
Folgende Pflichtverst√∂√üe sind auch bei einer gestatteten Privatnutzung ein Grund zur K√ľndigung:

         -        Das Herunterladen einer erheblichen Menge von Daten aus dem Internet auf betriebliche Datensysteme (‚Äěunbefugter Download‚Äú), insbesondere wenn damit einerseits die Gefahr m√∂glicher Vireninfizierungen oder anderer St√∂rungen des - betrieblichen - Systems verbunden sein k√∂nne oder andererseits von solchen Daten, bei deren R√ľckverfolgung es zu m√∂glichen Rufsch√§digungen des Arbeitgebers kommen kann, beispielsweise, weil strafbare oder pornografische Darstellungen heruntergeladen werden;
         -        die private Nutzung des vom Arbeitgeber zur Verf√ľgung gestellten Internetanschlusses als solche, weil durch sie dem Arbeitgeber m√∂glicherweise - zus√§tzliche - Kosten entstehen k√∂nnen und der Arbeitnehmer jedenfalls die Betriebsmittel ‚Äď unberechtigterweise - in Anspruch genommen hat;
         -        die private Nutzung des vom Arbeitgeber zur Verf√ľgung gestellten Internets oder anderer Arbeitsmittel w √§ h r e n d der Arbeitszeit, weil der Arbeitnehmer w√§hrend des Surfens im Internet oder einer intensiven Betrachtung von Videofilmen oder -spielen zu privaten Zwecken seine arbeitsvertraglich geschuldete Arbeitsleistung nicht erbringt und dadurch seiner Arbeitspflicht nicht nachkommt und sie verletzt.
Je nach Schwere des Pflichtverstoßes ist eine vorherige Abmahnung erforderlich.
Bärbel Recknagel
siehe auch:
Abmahnung
verhaltensbedingte K√ľndigung