Cornelius-Winkler
Hube Kemper

K├╝ndigung im Arbeitsrecht

Rechtsanwalt Kemper

Die K├╝ndigung im Arbeitsrecht kann grunds├Ątzlich nur bei Vorliegen eines K├╝ndigungsgrundes und nur schriftlich erkl├Ąrt werden. Existiert im Betrieb ein Betriebsrat, muss dieser angeh├Ârt und der Grund immer mitgeteilt werden. Eine Mitteilung der Gr├╝nde an den Arbeitnehmer ist nur vorgeschrieben im Falle einer au├čerordentlichen, d.h. fristlosen K├╝ndigung, wenn der Arbeitnehmer eine Begr├╝ndung verlangt. Besteht das Arbeitsverh├Ąltnis l├Ąnger als 6 Monate, kann nur aus dringenden betrieblichen Erfordernissen oder aus Gr├╝nden in der Person des Arbeitnehmers oder in seinem Verhalten gek├╝ndigt werden. Die K├╝ndigung kann dann in Betrieben mit mehr als 10 Mitarbeitern durch das Arbeitsgericht ├╝berpr├╝ft werden, wenn der Arbeitnehmer eine K├╝ndigungsschutzklage erhebt. Wurden mehr als f├╝nf Arbeitnehmer vor dem 31.12.2003 eingestellt, kann auch deren K├╝ndigung ├╝berpr├╝ft werden (Altfallregelung im KSchG).
In der Regel wird die K├╝ndigung als ordentliche K├╝ndigung mit einer K├╝ndigungsfrist aus Gesetz, Tarif- oder Arbeitsvertrag erkl├Ąrt werden, wobei eine Unterschreitung der gesetzlichen Frist im Arbeitsvertrag unwirksam ist. In Ausnahmef├Ąllen, etwa bei schwerwiegenden Vertragsverst├Â├čen, kann eine au├čerordentliche fristlose K├╝ndigung erkl├Ąrt werden. Diese bedarf eines wichtigen Grundes. Dem Arbeitgeber muss unter Ber├╝cksichtigung der gesamten Umst├Ąnde des Einzelfalles und unter Abw├Ągung der beiderseitigen Interessen eine Fortsetzung des Arbeitsverh├Ąltnisses bis zum Ablauf der K├╝ndigungsfrist unzumutbar sein. In diesem Falle wird das Arbeitsverh├Ąltnis mit dem Zugang der K├╝ndigungserkl├Ąrung beim Arbeitnehmer beendet.
Werden einzelne Arbeitsbedingungen ge├Ąndert, kann der Arbeitgeber eine ├änderungsk├╝ndigung aussprechen. Auch diese kann vom Arbeitsgericht ├╝berpr├╝ft werden darauf, ob die ├änderung den Arbeitnehmern billigerweise zugemutet werden kann.
Heinrich Kemper