Cornelius-Winkler
Hube Kemper

K├╝nstlersozialabgabe

Da staunt der Fachmann und der Laie wundert sich ÔÇô wurde doch ein nicht gerade kleines Bankunternehmen dazu verurteilt, Zahlungen an die K├╝nstlersozialkasse abzuf├╝hren, weil es einen Werbespot mit  einem bekannten Basketballspieler der Dallas Mavericks ausstrahlen liess und den Spieler f├╝rstlich entlohnte. Nun ist der Basketspieler zwar definitiv ein Ballk├╝nstler, aber deshalb noch lange kein K├╝nstler i.S.d. KSVG, des Gesetzes ├╝ber die K├╝nstlersozialversicherung. Das ist aber f├╝r eine Zahlungspflicht unerheblich, zumal er im Werbespot gar nicht selbst punktete, sondern ein Kind hochhob, damit es den Ball in den Korb legen konnte. Das aber ÔÇô so die KSK - ist eine abgabenpflichtige k├╝nstlerische Darstellung. Inzwischen liegt die Frage dem Bundessozialgericht vor, B 3 KR 19/06 R, ob auch Entgelte f├╝r die Nutzung eines Namens und Bildes einer Person zu Werbezwecken der K├╝nstlersozialabgabe unterliegen.
Grunds├Ątzlich besteht die Verpflichtung zur Zahlung der Abgabe f├╝r alle Unternehmen, die derartige k├╝nstlerische Darstellungen und Leistungen z.B. zu Werbezwecken nutzen. Potentiell abgabepflichtige Auftraggeber und Verwerter k├╝nstlerischer oder publizistischer Leistungen werden zur K├╝nstlersozialabgabe herangezogen, unterliegen insoweit der Meldepflicht an die KSK und werden bei Betriebspr├╝fungen durch die Deutsche Rentenversicherung auch daraufhin ├╝berpr├╝ft, ob sie solche k├╝nstlerischen Leistungen in Anspruch genommen und entsprechende Zahlungen an die KSK geleistet haben.
B├Ąrbel Recknagel
Heinrich Kemper

Weitere Infos in Kemper's Kolumne in Berlin dabei Nr. 5, "K├╝nstlersozialabgabe - Was geht mich das an?"