Cornelius-Winkler
Hube Kemper

Arbeitsschutz

Rechtsanw├Ąltin Recknagel

F├╝r den Arbeitgeber besteht die Verpflichtung, die Gesundheit der Arbeitnehmer zu sch├╝tzen und sie vor Sch├Ąden durch eine fehlerhafte Betriebsorganisation, - ausstattung oder spezifische Gefahren soweit als m├Âglich zu sch├╝tzen. Neben der Generalnorm des ┬ž 618 BGB finden sich Regelungen hierzu insbesondere im Arbeitsschutzgesetz und den Unfallverh├╝tungsvorschriften der Berufsgenossenschaften als Tr├Ąger der gesetzlichen Unfallversicherung, die insbesondere den technischen Arbeitsschutz regeln. Im Arbeitssicherheitsgesetz finden sich Regelungen zu Betriebs├Ąrzten und Fachkr├Ąften f├╝r Arbeitssicherheit, d.h. neben den technischen Arbeitsschutz tritt der medizinischen Gesundheitsschutz. Dieser ist auch Grund f├╝r das Arbeitszeitgesetz, das der ├ťberforderung der Arbeitnehmer durch zeitliche Inanspruchnahme entgegenwirken soll und z.B. f├╝r Nachtarbeiter auch regelm├Ą├čige medizinische Untersuchungen vorsieht.
Im Grundsatz muss der Arbeitsschutz den arbeitsmedizinischen Erkenntnissen und dem Stand der Technik entsprechen, soweit dies dem Arbeitgeber zumutbar ist. Ist dies nicht der Fall, hat ein Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht bei der Gestaltung der Arbeitspl├Ątze.
Schutzregelungen f├╝r besondere Personengruppen finden sich insbesondere im Mutterschutzgesetz, aber auch im SGB IX, Recht der Rehabilitiation und Teilhabe behinderter Menschen sowie dem Jugenarbeitsschutzgesetz.
├ťbrigens: bei Arbeitnehmer├╝berlassung besteht eine eigene Schutzpflicht des Entleihers, auch wenn dieser nicht Arbeitgeber der Leiharbeitnehmer ist. Als in seinem Betrieb t├Ątige unterfallen sie auch der gesetzlichen Unfallversicherung des Entleiherbetriebs.

siehe auch: Arbeitsschutzrecht
B├Ąrbel Recknagel