Cornelius-Winkler
Hube Kemper

Befristung

Rechtsanwältin Recknagel

Die Befristung von Arbeitsvertr√§gen ist die kalenderm√§√üig festgelegte Dauer des Arbeitsverh√§ltnisses, ¬ß 3 TzBfG. Seltener ist die Festlegung eines bestimmten Zweckes, mit dessen Erreichung das Arbeitsverh√§ltnis enden soll (Zweckbefristung). Im ersten Fall endet das Arbeitsverh√§ltnis ohne weiteres, insbesondere ohne K√ľndigung, mit Ablauf des vereinbarten Tages, ¬ß15 Abs. 1 TzBfG. Im zweiten Fall bedarf es einer Unterrichtung √ľber die Zweckerreichung, die vom Arbeitgeber zwei Wochen vor der Beendigung erkl√§rt werden muss, ¬ß 15 Abs. 2 TzBfG.
Befristungen bed√ľrfen der Schriftform, ¬ß 14 Abs. 4 TzBfG, d.h. beide Vertragspartner m√ľssen den Vertrag eigenh√§ndig unterschreiben. Fehlt es daran, kommt ein unbefristetes Arbeitsverh√§ltnis zustande.
Grunds√§tzlich k√∂nnen Arbeitsverh√§ltnisse ohne Begr√ľndung auf bis zu zwei Jahren befristet werden, bei Unternehmensneugr√ľndungen bis zu vier Jahren. Mit Arbeitnehmern, die das 52. Lebensjahr vollendet haben und mindestens 4 Monate Arbeitslosengeld oder vergleichbare Leistungen bezogen haben, k√∂nnen Arbeitsvertr√§ge mit einer Gesamtdauer von bis zu 5 Jahren vereinbart werden. Ist bei den j√ľngeren Arbeitnehmern eine h√∂chstens dreimalige Verl√§ngerung m√∂glich, kann bei den √§lteren Arbeitnehmern innerhalb der f√ľnf Jahre beliebig verl√§ngert werden, ¬ß 14 Abs. 3 TzBfG (neue Fassung ab 01.05.07).
Weiter können nach wie vor Befristungen aus einem sachlichen Grund, z.B. zur Vertretung eines kranken Arbeitnehmers, vereinbart werden, § 14 Abs. 1 TzBfG. Hier gibt es keine weiteren Begrenzungen hinsichtlich Zahl und Dauer der Verträge, da diese ausschließlich von dem sachlichen Grund abhängen, aus denen sie geschlossen werden.
Erhebt der Arbeitnehmer eine Entfristungsklage, wird immer nur der letzte Vertrag auf das Vorliegen eines sachlichen Grundes gepr√ľft.
Bärbel Recknagel