Cornelius-Winkler
Hube Kemper

K√ľndigung

K√ľndigung ist die Beendigung von Vertr√§gen durch K√ľndigungserkl√§rung. Alle l√§ngerfristig ausgelegten Vertr√§ge k√∂nnen gek√ľndigt werden (denkbar ist z.B. die K√ľndigung eines Kaufvertrages, wenn bestellte Ware nicht termingerecht geliefert wird), h√§ufig allerdings nur bei wichtigem Grund (Vertragsverletzungen der anderen Vertragspartei).
Besondere Bedeutung hat die K√ľndigung bei Dauerschuldverh√§ltnissen, d.h. bei Vertr√§gen, die auf unbestimmte Zeit gelten, insbesondere bei Arbeitsvertr√§gen und Mietvertr√§gen. Hier gibt es immer Interessenkollisionen. Deshalb ist das Recht zur K√ľndigung regelm√§√üig an besondere Voraussetzungen und Bedingungen gekn√ľpft. Liegen diese nicht vor, wird das zust√§ndige Gericht die Unwirksamkeit der K√ľndigung feststellen. In diesem Fall wird das Vertragsverh√§ltnis wie zuvor fortgesetzt.
Besonders ist darauf zu achten, bei welchen Vertr√§gen die K√ľndigung nur schriftlich erkl√§rt werden kann. Hier muss sichergestellt werden, da√ü das Schreiben den Empf√§nger auch tats√§chlich erreicht. Wird jemand anderes beauftragt, die K√ľndigung auszubringen, muss dieser h√§ufig eine Originalvollmacht mit dem K√ľndigungsschreiben vorlegen.
Bärbel Recknagel, Heinrich Kemper