Cornelius-Winkler
Hube Kemper

Compliance

Das englische Wort fĂŒr Regelbefolgung ist ein Begriff, der aus dem modernen Wirtschaftsleben nicht mehr wegzudenken ist. Gemeint sind die "Regeln zur GeschĂ€ftshygiene", wie ein Wirtschaftsjournalist treffend formulierte. Die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften ist ebenso notwendig wie schwierig, und das nicht nur bei den international tĂ€tigen Unternehmen.
So ist jede GmbH einer Vielzahl von Bilanzierungspflichten unterworfen, deren Nichteinhaltung spĂ€testens seit der EinfĂŒhrung des elektronischen Unternehmensregisters beim Bundesanzeiger eher frĂŒher als spĂ€ter mit der VerhĂ€ngung von Ordnungsgeldern bestraft wird. FĂŒr eine Vielzahl von Betrieben regelt die Gewerbeordnung vergleichbare Verpflichtungen, deren Nichteinhaltung einen Betrieb, sogar ganze Branchen in Verruf bringen kann. Man denke nur an den schlechten Ruf der Bau- oder der Sicherheitsbranche.
Im Arbeitsrecht muss jeder Arbeitgeber eine ganze Reihe von Gesetzen nicht nur befolgen, sondern aus im Betrieb aushĂ€ngen. Die Nichtbefolgung von UnfallverhĂŒtungsvorschriften kann gravierende Folgen haben - nicht nur fĂŒr die betroffenen Arbeitnehmer, sondern auch fĂŒr den fĂŒr die Einhaltung einstehenden Arbeitgeber oder GeschĂ€ftsfĂŒhrer.
SpĂ€testens die durch die Immobilienbranche in den USA ausgelöste Finanzkrise hat jedem die Bedeutung der Compliance in der Wohnungswirtschaft vor Augen gefĂŒhrt.
WĂ€hrend einige VerstĂ¶ĂŸe gegen geltendes Recht "nur" zu einer Haftung des Betriebes und ggf. der persönlichen Haftung seiner Organe (siehe Siemens) fĂŒhren, sind viele auch strafbewehrt (siehe VW, wo u.a. Haftstrafen verhĂ€ngt wurden). Zu diesen TatbestĂ€nden des Wirtschaftsstrafrechtes gehören insbesondere Betrug und Untreue, aber auch Insolvenzstraftaten.
BĂ€rbel Recknagel
Boris Hube