Cornelius-Winkler
Hube Kemper

Betriebs├Ąnderung

Rechtsanwalt Kemper

Gibt es in einem Betrieb gravierende ├änderungen, muss nach ┬ž 111 BetrVG der Betriebsrat beteiligt werden, wenn der Betrieb mehr als 20 Arbeitnehmer besch├Ąftigt. Dann wird bei Vorliegen eines Regelbeispiels vermutet, dass erhebliche Nachteile f├╝r die Belegschaft (oder Teile davon) entstehen, die durch einen Sozialplan ausgeglichen werden. So liegt eine Betriebs├Ąnderung z.B. vor, wenn in einem Betrieb mit 120 Mitarbeitern eine Betriebsabteilung geschlossen wird und 15 Mitarbeiter entlassen werden sollen. Auch eine Betriebsstillegung, aber auch eine Verlegung des Betriebssitzes ist eine Betriebs├Ąnderung in diesem Sinne. Schlie├člich fallen auch erhebliche ├änderungen der technischen Betriebsausstattung oder der Betriebsorganisation unter diesen Begriff.
In einem solchen Fall wird zun├Ąchst mit dem Betriebsrat ├╝ber die Ma├čnahme beraten und ein Interessenausgleich versucht. Wird die Ma├čnahme durchgef├╝hrt, m├╝ssen entstehende Nachteile ├╝ber einen Sozialplan ausgeglichen werden.
Heinrich Kemper