Cornelius-Winkler
Hube Kemper

Leistungsprämien

Rechtsanwalt Kemper

Diese Verg√ľtungsbestandteile umfassen sowohl Leistungszulagen, Provisionen und Tantiemen als auch echte Leistungsverg√ľtung, z.B. beim Akkordlohn.
Sie zeichnen sich dadurch aus, da√ü bestimmte Leistungsziele erreicht oder √ľberschritten werden, sind also von einem bestimmten Arbeitserfolg abh√§ngig. Diese Anforderungen m√ľssen genau bestimmt sein und k√∂nnen sowohl in Tarifvertr√§gen und Betriebsvereinbarungen als auch in Arbeitsvertr√§gen geregelt sein. Soweit eine Leistungspr√§mie ausschlie√ülich arbeitsvertraglich vereinbart wird, k√∂nnen die Arbeitsvertragsparteien ein Widerrufsrecht vereinbaren.
Dieses Widerrufsrecht ist gerichtlich √ľberpr√ľfbar, wenn es sich um einen Formulararbeitsvertrag handelt. Sind hierin die Voraussetzungen f√ľr die Leistungspr√§mien nicht klar geregelt, ist dies eine unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers. Damit ist der Widerrufsvorbehalt unwirksam (vgl. BAG vom 25.4.2007, 5 AZR 627/06)
Heinrich Kemper