Cornelius-Winkler
Hube Kemper

Gratifikation

Gratifikationen sind freiwillige Leistungen, die der Arbeitgeber neben der eigentlichen Arbeitsverg√ľtung zahlt, obwohl er rechtlich weder aus dem Arbeitsvertrag noch aus Tarifvertr√§gen oder Betriebsvereinbarung verpflichtet ist.
Diese k√∂nnen z.B. in einem freiwilligen Weihnachtsgeld bestehen, einer Einmalpr√§mie f√ľr besonders gute Auftragsabwicklung oder auch als Anwesenheitspr√§mie f√ľr geringe Krankentage gew√§hrt werden. Auch eine ausgelobte Nichtraucherpr√§mie ist rechtm√§√üig.
Derartige Leistungen k√∂nnen, wenn sie einschr√§nkungslos mehrmals gezahlt werden, zur betrieblichen √úbung werden und dadurch Verpflichtungen auch f√ľr die Zukunft begr√ľnden. In der Praxis hat sich daher eingeb√ľrgert, solche freiwilligen Leistungen mit einem Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalt zu versehen. Diese Vorbehalte sind grunds√§tzlich zul√§ssig. Sie unterliegen hinsichtlich ihrer konkreten Ausgestaltung ggf. der AGB-Kontrolle. Die Erkl√§rung von Vorbehalten kann u.a. erfolgen

in Arbeitsverträgen,
durch Hinweise in den Lohnabrechnungen
bei Auslobung gegen√ľber der gesamten Belegschaft (Gesamtzusage) durch Aushang am Schwarzen Brett, Ansage bei einer Belegschafts- oder Betriebsversammlung oder Nachricht im betrieblichen Intranet.

Bärbel Recknagel

Rechtsanwältin Recknagel