Cornelius-Winkler
Hube Kemper

├ťberstunden/Mehrarbeit

Als ├ťberstunden werden allgemein die Stunden bezeichnet, die ein Arbeitnehmer ├╝ber seine individuell vereinbarte Zeit hinaus arbeitet. (Ausnahme: ├Âffentlicher Dienst).
Mehrarbeit ist die Zeit, die ├╝ber die gesetzliche oder tarifliche H├Âchstarbeitszeit hinaus gearbeitet wird.(Ausnahme: ├Âffentlicher Dienst, hier sind die Begriffe quasi vertauscht).
├ťberstunden sind grunds├Ątzlich zu verg├╝ten mit dem ├╝blichen, auf eine Stunde entfallenden Arbeitsentgelt. Ob daneben Zuschl├Ąge zu zahlen sind, ergibt sich nur aus dem Arbeitsvertrag oder etwaigen Betriebsvereinbarungen. 
Soweit Tarifvertr├Ąge zur Anwendung kommen, regeln diese ├╝blicherweise Zuschl├Ąge f├╝r Mehrarbeit. 
Sollen die ├ťberstunden/Mehrarbeit durch Freitzeit ausgeglichen werden, muss dies im Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag geregelt sein. Sog. ├ťberstundenpauschalierungen (ÔÇ×Mit der gezahlten Verg├╝tung sind alle ├ťberstunden abgegolten.ÔÇť) unterliegen der AGB-Kontrolle.
Voraussetzung f├╝r die Verg├╝tungspflicht ist, da├č der Arbeitgeber die ├ťberstunden/Mehrarbeit angeordnet hat oder sie jedenfalls geduldet hat, d.h. er wusste, da├č die regelm├Ą├čige Arbeitszeit ├╝berschritten wird und hat dies hingenommen. Im Streitfall muss der Arbeitnehmer dies beweisen.
Dadurch soll sichergestellt werden, da├č die ├ťberstunden/Mehrarbeit im betrieblichen Interesse abgeleistet werden und auf Ausnahmef├Ąlle beschr├Ąnkt bleibt.
Existiert im Betrieb ein Betriebsrat, muss dieser den ├ťberstunden zustimmen.
F├╝r Beamte gilt die Mehrarbeitsverg├╝tungsverordnung.
Zur Ber├╝cksichtigung von ├ťberstunden bei der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall siehe BAG 5 AZR 296/00.
Heinrich Kemper