Cornelius-Winkler
Hube Kemper

├ťberlastungsanzeige

Hierbei handelt es sich um die schriftliche Mitteilung an den Arbeitgeber, um bestimmte Missst├Ąnde aufzuzeigen, die die Erbringung der Arbeitsleistung erschweren und Gefahrenquellen f├╝r den Arbeitnehmer und Dritte er├Âffnen.

Bei Erstellung einer ├ťberlastungsanzeige, die urspr├╝nglich aus dem Beamtenrecht kommt, erf├╝llt der Arbeitnehmer einerseits seine Mitteilungspflicht, andererseits hat sie Abmahnungscharakter. Nach ┬ž 15 Arbeitsschutzgesetz ist der Arbeitnehmer verpflichtet, sowohl f├╝r ihre eigene Gesundheit und Sicherheit Sorge zu tragen als auch f├╝r die derjenigen Personen, die von ihren Handlungen oder Unterlassungen betroffen sind. Nach ┬ž 16 ArbSchG haben sie jede festgestellte unmittelbare erhebliche Gefahr f├╝r Sicherheit und Gesundheit oder einen Ausfall von Sicherungssystemen unverz├╝glich dem Arbeitgeber mitzuteilen. Mit der ├ťberlastungsanzeige kann der Arbeitnehmer nachweisen, da├č er dieser Verpflichtung nachgekommen ist.

Besondere Bedeutung kommt aus diesem Grund der ├ťberlastungsanzeige im Schadensfalle zu. Wird durch die ├ťberlastung eines Arbeitnehmers ein Schaden verursacht, zeigt die ├ťberlastungsanzeige die betrieblichen Ursachen auf und entlastet den Arbeitnehmer im Rahmen der von ihm zu tragenden Haftung, insbesondere im innerbetrieblichen Schadensausgleich.

Dementsprechend sollte die ├ťberlastungsanzeige nach M├Âglichkeit nicht nur die Gefahrenquellen und die aktuelle Situation am Arbeitsplatz aufzeigen, sondern auch den Sollzustand. Dies ist besonders wichtig in sensiblen Bereichen wie etwa der Pflege, egal ob in der Kranken- oder Altenpflege. Hier besteht eine besonders gro├če Gefahr f├╝r Gesund-heits- und K├Ârpersch├Ąden der zu betreuenden Menschen und damit ein enormes Haftungspotential. Dies ersch├Âpft sich nicht in einem Schadensersatz in Geld oder Schmerzensgeld, sondern kann je nach Schwere des Verschuldens auch strafrechtliche Konsequenzen haben.

Zugleich sollte man bedenken, da├č auch bei Vorliegen einer ├ťberlastungsanzeige der Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung sorgf├Ąltig zu erbringen hat. Dies gilt insbesondere bei ├╝bernommenen T├Ątigkeiten, bei denen der Arbeitnehmer zugesagt hat, diese zu erledigen. Weisungen, die man aus Zeitgr├╝nden nicht erf├╝llen kann, muss man sofort und ausdr├╝cklich zur├╝ckweisen, um hier nicht in die Haftungsfalle zu geraten. Gegebenenfalls muss man Priorit├Ąten setzen und diese im Zweifel auch begr├╝nden k├Ânnen.

Auch wenn das schriftliche Niederlegen von Arbeitshemmnissen und Gefahrenquellen Zeit und Nerven kostet, sp├Ątestens im Schadensfall hat sich diese Investition gelohnt.

siehe auch:
Arbeitnehmerhaftung
innerbetrieblicher Schadensausgleich

B├Ąrbel Recknagel