Cornelius-Winkler
Hube Kemper

Arbeitnehmererfindung

Arbeitnehmererfindungen machen etwa 80% aller Erfindungen in Deutschland aus. Dabei handelt es sich nach der Definition des Arbeitnehmererfindungsgesetzes um solche Erfindungen, die w√§hrend der Dauer des Arbeitsverh√§ltnisses gemachte Erfindungen, die entweder aus der arbeitsvertraglich geschuldeten T√§tigkeit oder ma√ügeblich auf Erfahrungen oder Arbeiten des Betriebes oder der √∂ffentlichen Verwaltung beruhen.
Sie m√ľssen patent- oder gebrauchsmusterf√§hig sein.
Diese Erfindungen stehen dem Arbeitgeber zu. Er kann sie aber auch freigeben. Gibt er sie nicht innerhalb von drei Monaten frei, sind sie zu verg√ľten. Diese Regelung aus der Modernisierung des Marken- und Patentrechts l√∂st das fr√ľher sehr komplizierte Verfahren der Inanspruchnahme ab.
Bärbel Recknagel