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Wie Daten im Zeitalter der EDV umgegangen werden muss, ist ein wichtiges Thema. Natürlich kann man drauf pfeifen und seine personenbezogenen Daten ins Internet stellen, aber das sog. informationelle Selbstbestimmungsrecht, d.h. die Entscheidungsgewalt darüber, wer welche Daten wann und zu welchem Zweck erhält, ist den meisten Menschen wichtig. Deshalb gibt es die Datenschutzgesetze in Bund und Ländern, die den grundsätzlichen Umgang mit den Daten regeln. Dabei wird die Verarbeitung der Daten bei öffentlichen und nicht-öffentlichen Stellen unterschieden.
Dabei müssen die Betroffenen grundsätzlich ihre Einwilligung zur Erhebung, Nutzung, Speicherung und Weitergabe ihrer Daten geben. Diese Einwilligung ist freiwillig und jederzeit widerrufbar! Und sie muss im Regelfall schriftlich gegeben werden.
Ohne Einwilligung ist aber eine Nutzung möglich, wenn es sich um Daten handelt, die aus öffentlichen Quellen bezogen werden können oder wenn es sich um Daten handelt, die zur Durchführung eines Vertragsverhältnisses erforderlich sind. Das leuchtet ein: Wenn ich eine Ware bestelle, muss der Verkäufer meine Adresse kennen, um sie mir schicken zu können.
Alles andere braucht er nicht.
Bestimmte sensible Daten sind von der Nutzung daher ausgenommen, auch wenn sie im Vertragsverhältnis eine Rolle spielen könnten, hier muss immer eine Einwilligung erklärt werden, § 3 Abs. 9 BDSG. Hier geht es um die Privatsphäre, die religiöse oder politsche Tätigkeit oder die Gesundheit.
Menschen, die in öffentlichen Stellen mit den Daten der Kunden zu tun haben, sind gesetzlich verpflichtet, das Datengeheimnis zu wahren. Die privaten Arbeitgeber müssen ihren Mitarbeitern eine entsprechende Verpflichtung im Rahmen des Arbeitsvertrages aufgeben, § 5 BDSG.
Bei Verletzung stehen dem Betroffenen Unterlassungs-, Löschungs- und Schadenersatzansprüche zu.
Besonders in die Diskussion geraten war der Arbeitnehmerdatenschutz, dazu gibt es jetzt eine Neuregelung des § 32 BSDG. Siehe hierzu unter "Aktuelles".
Bärbel Recknagel