Cornelius-Winkler
Hube Kemper

Schönheitsreparaturen

Zu den Schönheitsreparaturen zÀhlen

  • streichen, tapezieren und kalken von WĂ€nden und Decken
  • streichen von Fußböden
  • streichen von Heizkörpern und -rohren
  • streichen der Innenseiten von AußentĂŒren und Fenstern
  • streichen von Scheuerleisten
  • streichen von Leitungen, die ĂŒber Putz liegen
  • schließen von DĂŒbellöchern

FĂŒhrt der Mieter Schönheitsreparaturen selbst durch oder beauftragt er Handwerker damit, mĂŒssen die Arbeiten fachgerecht mindestens in "mittlerer Art und GĂŒte" ( § 243 BGB) erfolgen. Entscheidend fĂŒr die QualitĂ€t ist dabei neben den handwerklichen FĂ€higkeiten des AusfĂŒhrenden die Wahl der richtigen Farben, Lacke und Tapeten.
Üblicherweise werden in MietvertrĂ€gen regelmĂ€ĂŸige Schönheitsreparaturen wĂ€hrend der Mietzeit verlangt. FĂŒr die verschiedenen RĂ€ume der Wohnung werden Fristen festgelegt, innerhalb derer die Schönheitsreparaturen durchgefĂŒhrt werden sollen. Aber selbst wenn die ĂŒblichen Fristen von 3, 5 und 7 Jahren im Mietvertrag festgeschrieben werden, sind sie nicht unbedingt bindend. Denn im Grundsatz sollen Schönheitsreparaturen nur dann ausgefĂŒhrt werden, wenn die RĂ€ume unansehnlich geworden sind - es muss also immer der Einzelfall betrachtet werden. Daher hat der BGH "starre" Fristen fĂŒr unwirksam erklĂ€rt.
In letzter Zeit ist zu beobachten, dass Wohnungsbaugesellschaften und Wohnungsbaugenossenschaften ihre Mieter zu MietvertragergĂ€nzungen hinsichtlich der Übernahme der Schönheitsreparaturen "drĂ€ngen". Der Grund dafĂŒr ist, dass die Klausel zu den Schönheitsreparaturen im Mietvertrag unwirksam ist. Der Mieter ist nicht verpflichtet, eine solche Änderung zu unterschreiben.Die Vermieter drohen in solchen FĂ€llen damit, dass sie bei der nĂ€chsten Mieterhöhung einen Schönheitsreparaturenzuschlag fordern werden. Da die Rechtslage zu dieser Problematik noch nicht eindeutig geklĂ€rt ist, sollte der Mieter ĂŒberlegen seinem Vermieter einen eigenen Änderungsvorschlag zu unterbreiten. Dieser sollte mit einem Anwalt besprochen werden